Robles verteidigt Militär im
- Verteidigungsministerin Robles will am Dienstag im Kongress die Arbeit der Streitkräfte und des Geheimdienstes CNI in der Ceuta-Krise als 'gut und professionell' darstellen.
- 26 Tage nach dem Massenandrang von rund 80.000 Migranten plant die Regierung acht Ministerauftritte in sieben Tagen, um ihr Krisenmanagement als legal und menschenrechtskonform zu
- Vizepräsident Cuerpo war am Montag persönlich in Ceuta; Robles hatte bei ihrem Besuch am 12. August bekräftigt, Ceuta und Melilla seien untrennbar spanisch.
Spaniens Verteidigungsministerin Margarita Robles tritt an diesem Dienstag vor den Kongress und will dort die Arbeit der Streitkräfte sowie des Nachrichtendienstes CNI während der Ceuta-Krise als "gut und professionell" würdigen. Die parlamentarische Aussprache findet 26 Tage nach dem Massenandrang von rund 80.000 Migranten statt, die am 30. Juli innerhalb weniger Stunden in die spanische Exklave gelangten.
Bekenntnis zur Zugehörigkeit Ceutas und Melillas
Neben der Verteidigung des militärischen Einsatzes will Robles laut Regierungsankündigung erneut die unbestrittene "Spanischheit" Ceutas und Melillas bekräftigen. Dieses Bekenntnis hatte sie bereits bei ihrem Besuch in Ceuta am 12. August abgelegt: Beide Städte seien "spanischst" und die Krise dürfe sich "nicht wiederholen". Am Montag unterstrich Vizepräsident Carlos Cuerpo dieselbe Botschaft vor Ort in Ceuta.
Acht Ministerauftritte in sieben Tagen
Die Regierung hat für die kommenden sieben Tage insgesamt acht parlamentarische Auftritte verschiedener Minister geplant. Mit dieser koordinierten Parlamentsoffensive will sie nach eigenen Angaben belegen, dass die Krise "von Anfang an nach den Grundsätzen der Rechtmäßigkeit, der institutionellen Zusammenarbeit und der Achtung der Menschenrechte" verwaltet worden sei. Wie die Opposition diese Darstellung bewertet und ob die Auftritte die politische Debatte beruhigen werden, bleibt offen.
Die Regierung hatte erst kürzlich ein Einheitskommando für Ceuta unter Minister Torres eingesetzt und war damit für das späte Krisenmanagement unter Druck geraten. Ministerin Saiz hatte zuvor auf die ungesicherte Rechtslage vieler angekommener Migranten hingewiesen – eine Frage, die durch die nun angekündigten Parlamentsauftritte ebenfalls nicht abschließend beantwortet werden dürfte.
