EU gibt 6,1 Milliarden für Ukraine frei
- Die EU genehmigte zum ukrainischen Unabhängigkeitstag Rüstungshilfen im Wert von 6,1 Milliarden Euro für Flugabwehr, Raketen, Munition und Radaranlagen.
- Die Mittel sind Teil eines Gesamtpakets von bis zu 90 Milliarden Euro, von dem 60 Milliarden Euro als Militärhilfe vorgesehen sind und das in mehreren Tranchen ausgezahlt wird.",
Zum ukrainischen Unabhängigkeitstag hat die Europäische Union neue Rüstungshilfen im Wert von 6,1 Milliarden Euro genehmigt. Laut EU-Kommission sind die Mittel für Flugabwehrsysteme, Raketen, Munition und Radaranlagen vorgesehen – die Freigabe erfolgt inmitten einer spürbaren Intensivierung russischer Angriffe.
Eskalierende Angriffe als Begründung
Die Kommission begründete den Schritt mit einer Verschärfung russischer Angriffe mittels ballistischer Raketen und Drohnen. Allein im Juli wurden demnach 376 Raketenangriffe registriert. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte vor geplanten Gesprächen mit den Verbündeten der Ukraine: "Während Russland seine Angriffe verstärkt, weiten wir unsere Unterstützung aus, damit die Ukraine ihre Bevölkerung schützen und ihren Luftraum verteidigen kann." Europa zeige an diesem Tag, dass seine Unterstützung "unerschütterlich und konkret" sei.
Teil eines umfassenderen Finanzpakets
Die nun freigegebenen 6,1 Milliarden Euro sind Teil eines Unterstützungsdarlehens von bis zu 90 Milliarden Euro, von dem 60 Milliarden Euro für Militärhilfe vorgesehen sind. Das Paket wird in mehreren Tranchen ausgezahlt und soll die Ukraine sowohl bei der Fortführung ihres Abwehrkampfes gegen die russischen Invasionstruppen als auch vor einer Staatspleite bewahren. Bereits zuvor waren Beschaffungspläne im Umfang von rund 16 Milliarden Euro genehmigt worden, von denen etwas mehr als acht Milliarden Euro ausgezahlt wurden. Der Großteil der Beschaffungen ist bei Rüstungsunternehmen aus der EU geplant.
"Koalition der Willigen" berät in Kiew
Parallel dazu kamen die Staats- und Regierungschefs der sogenannten "Koalition der Willigen" in einem hybriden Format zusammen. Rund zehn Teilnehmer – darunter der neue britische Premierminister Andy Burnham und EU-Ratspräsident António Costa – reisten dafür in die ukrainische Hauptstadt. Bundeskanzler Friedrich Merz nahm per Videoschaltung teil. Er sicherte der Ukraine in einem zuvor auf der Plattform X veröffentlichten Video weitere Unterstützung zu: "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine." Merz würdigte den "beeindruckenden Mut", mit dem die Ukrainerinnen und Ukrainer "die Unabhängigkeit ihres Landes gegen den brutalen russischen Angriffskrieg" verteidigten.
Der ukrainische Unabhängigkeitstag am 24. August erinnert an die Loslösung von der Sowjetunion vor 35 Jahren. Ob und wann die verbleibenden Tranchen des 90-Milliarden-Pakets ausgezahlt werden, blieb zunächst offen.
