Armenien beantragt EU-Mitgliedschaft
- Armeniens Ministerpräsident Pashinján kündigte im Parlament an, sein Land werde in Kürze einen formellen EU-Beitrittsantrag stellen.
- Eriwan hatte diesen Schritt bislang vermieden, um die Beziehungen zu Russland nicht offen zu belasten.
- Einen konkreten Zeitplan für das Beitrittsverfahren nannte Pashinján in seiner Erklärung nicht.
Armenien vollzieht eine außenpolitische Kehrtwende: Ministerpräsident Nikol Pashinján kündigte am Montag im Parlament an, seine Regierung werde in Kürze das Verfahren zur Einreichung eines formellen EU-Beitrittsgesuchs einleiten. Es ist ein Schritt, den Eriwan bislang bewusst vermieden hatte – in dem Bestreben, sich Brüssel anzunähern, ohne den Bruch mit Moskau zu provozieren.
Ein lange aufgeschobener Schritt
Die Ankündigung markiert das vorläufige Ende einer armenischen Doppelstrategie, die jahrelang darauf abzielte, europäische Integration und russische Einflussnahme gleichzeitig zu managen. Mit dem nun angekündigten formellen Beitrittsantrag verlässt Eriwan diese Grauzone. Konkrete Fristen oder einen Zeitplan für den Abschluss des Verfahrens nannte Pashinján in seiner Parlamentserklärung nicht; er sprach lediglich davon, der Prozess werde "in Kürze" aufgenommen.
Russischer Druck als Hintergrund
Die Annäherung an die EU erfolgt ausdrücklich trotz des Drucks aus Moskau, wie bereits der Rahmen von Paschinjáns Erklärung erkennen lässt. Russland hatte Armenien traditionell in seiner Einflusssphäre gehalten. Ob und mit welchen Mitteln Moskau auf die neue Linie Eriwans reagieren wird, blieb zum Zeitpunkt der Ankündigung offen. Russlands geopolitischer Rückhalt steht auch in anderen Regionen unter wachsendem Druck.
Entscheidend für den weiteren Verlauf wird sein, wie schnell Armenien das Beitrittsverfahren formal einleitet und wie Brüssel darauf reagiert – Fragen, die derzeit noch unbeantwortet sind.
