USA fordern UN-Waffenembargo für Sudan
- Washington hat am 24. August im UN-Sicherheitsrat beantragt, das bestehende UN-Waffenembargo auf das gesamte Territorium des Sudan auszuweiten.
- Die Maßnahme soll verhindern, dass sich der Konflikt zwischen der sudanesischen Armee und den Rapid Support Forces (RSF) auf die Region ausweitet.
- Russland könnte den Antrag im Sicherheitsrat blockieren; eine offizielle Position Moskaus ist bislang nicht bestätigt.
Die Vereinigten Staaten haben beim UN-Sicherheitsrat beantragt, das bestehende Waffenembargo der Vereinten Nationen auf das gesamte Territorium des Sudan auszuweiten. Washington unterbreitete den Vorschlag am Montag, dem 24. August, im Rahmen einer regulären Sitzung des höchsten UN-Gremiums.
Ziel: einer Regionalisierung des Konflikts vorbeugen
Die Maßnahme richtet sich gegen das Risiko, dass sich der bewaffnete Konflikt zwischen der sudanesischen Armee und den Rapid Support Forces (RSF) auf die umliegende Region ausweitet. Ein lückenloses Waffenembargo soll den Waffenzustrom in das Kriegsgebiet einschränken und einer weiteren Destabilisierung entgegenwirken. Derzeit gilt das Embargo nur für Teile des Landes; der amerikanische Antrag zielt auf eine Ausweitung auf das gesamte sudanesische Staatsgebiet.
Russlands Haltung ungewiss
Ob der Vorschlag im Sicherheitsrat eine ausreichende Mehrheit findet, ist offen. Nach vorliegenden Informationen könnte Russland den amerikanischen Vorstoß blockieren. Eine offizielle russische Position ist bislang nicht bestätigt; die Möglichkeit eines Vetos bleibt unresolviert. Vor diesem Hintergrund ist auch die Sicherheitslage in der weiteren Region weiterhin angespannt, wie zuletzt der tödliche Hinterhalt auf äthiopische UN-Blauhelme im Südsudan gezeigt hat.
Das Ergebnis der Abstimmung sowie eine mögliche Gegenposition Moskaus bleiben abzuwarten. Sollte Russland sein Veto einlegen, wäre der Antrag gescheitert – ungeachtet der humanitären und sicherheitspolitischen Dringlichkeit, die Washington mit dem Vorschlag begründet.
